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Im Krieg und in der Liebe ist alles erlaubt, so heißt es häufig, online partnervermittlung § 627 bgb. Für die gewerbliche Vermittlung von Liebe gilt das allerdings nicht: Auch Online-Partnerbörsen sind dem Gesetz unterworfen. Dennoch strapazieren sie die Grenzen des rechtlich Zulässigen in ihren AGB oft und gern und fordern viel Geld für wenig Leistung.
Christian Oberwetter rät enttäuschten Singles, wie sie sich wehren können. Singlebörsen im Netz sind ein lukrativer Markt mit rund sieben Millionen Mitgliedern, von denen 1,6 Millionen sogar bereit sind, für den Traum vom passenden Partner zu zahlen.
Das Geschäftsmodell ist denkbar simpel: Man meldet sich online bei einer Partnervermittlung an, online partnervermittlung § 627 bgb einige Auskünfte zu seiner Person und schon wird vollautomatisch der optimale Partner ermittelt.
Den muss man dann nur noch kontaktieren und schon hört man die Hochzeitsglocken von ferne läuten. Nicht selten folgt auf diesen Traum jedoch ein böses Erwachen — sei es in privater oder in rechtlicher Hinsicht. So mancher, online partnervermittlung § 627 bgb, der eine Partnerbörse zu einem moderaten Preis für wenige Wochen testet, kündigt nicht form- und fristgerecht und erwirbt damit ein teures Abonnement.
Doch kann man sich von dieser ungewollten Liaison vielleicht trotzdem wieder lossagen? Im Grundsatz gilt für Online-Partnervermittlungen das gleiche, wie sonst im Rechtsverkehr auch: Wer sich per Abo für einen gewissen Zeitraum verpflichtet, muss auch bis zum Ende dieses Zeitraums zahlen.
Einen kreativen Ausweg aus der Bredouille versuchte ein Kläger vor dem Amtsgericht AG München zu finden. Der Kunde hatte ein Drei-Monats-Abo abgeschlossen, dabei aber übersehen, dass sich der Vertrag bei nicht rechtzeitiger Kündigung automatisch um sechs Monate verlängert.
So einfach gab sich der Single jedoch nicht geschlagen und kündigte außerordentlich unter Berufung auf § Bürgerliches Gesetzbuch BGB. Vor dem AG hatte er damit allerdings keinen Erfolg Urt. Partnervermittlungen würden zwar grundsätzlich Dienstleistungen höherer Art in einem Rahmen erbringen, der äußerste Diskretion und ein hohes Maß an Taktgefühl erfordere, so dass das Vertragsverhältnis tatsächlich fristlos gemäß § BGB aufgelöst werden könne.
Das setze aber ein persönliches Vertrauensverhältnis zwischen Vermittler und Kunden voraus. Daran fehle es bei Online-Partnerbörsen: Dort bestünde kein Kontakt des Kunden zu einem Berater, vielmehr würden die Leistungen vollautomatisch erbracht. Und selbst, wer die Kündigungsfrist einhält, kann noch nicht unbedingt aufatmen. Eine Kündigung kann unwirksam sein, wenn sie nicht formgerecht erfolgt.
So sahen etwa die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Elitepartner. de vor, dass eine wirksame Kündigung schriftlich eingehen müsse. Eine Kündigung per E-Mail sei ausgeschlossen. In diesem Fall schlug sich das Landgericht LG Hamburg auf die Seite des Abonnenten und kassierte die Klausel. Die Anforderungen an eine Kündigung seien intransparent dargestellt und benachteiligten die Kunden unangemessen Urt.
Schon das AG Hamburg hatte in einem anderem Fall entschieden, online partnervermittlung § 627 bgb, online partnervermittlung § 627 bgb derartige Klauseln unwirksam seien, da der Verbraucher mit Recht davon ausgehen könne, dass ein online geschlossener Vertrag auch online kündbar sei Urt. Christian Oberwetter, Online-Partnervermittlungen vor Gericht: Von Liebesfrust zu Klagelust. In: Legal Tribune Online, Osborne Clarke Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbBKöln.
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